Rechtsstaat und Demokratie
Das Recht (Teil II): Praxis und Durchsetzung des Rechts
Die Durchsetzung des Rechts in der Gesellschaft ist ein einziger endloser Gewaltakt, der ganze Abteilungen des Staatsapparats nötig macht und beschäftigt. Gesetzbücher kodifizieren Strafen für Verstöße und gehen ganz selbstverständlich davon aus, dass die auch begangen werden. Justizorgane wissen im Voraus, dass das Recht beständig übertreten wird, und halten entsprechende Kapazitäten an Kriminalpolizei, Gerichten und Gefängnissen vor. Sie werden von Rechtsverstößen und Verbrechen nicht überrascht. Irgendwie scheint ihnen klar zu sein, dass die gesellschaftlichen Verhältnisse, die das Recht schafft und beschützt, lauter Gründe zum Rechtsbruch enthalten.
Das Recht (Teil I) - Der Rechtsstaat gilt als große zivilisatorische Errungenschaft – Aber: Wer oder was herrscht eigentlich, wenn das Recht herrscht?
Dass das Recht aus einem Kanon von Vorschriften besteht, dem Geltung in der Gesellschaft mittels Gewalt verschafft wird, ist kein Geheimnis. Dennoch, auf kritikwürdige Herrschaftsverhältnisse, von denen die Menschen sich befreien sollten, mag da niemand schließen.
Dass diese Gesellschaft auf Gewalt beruht, dass stets etwas, Zwecke und Interessen, unterdrückt werden – müssen, damit der Frieden dieser Ordnung herrscht, das alles will niemand dem Recht entnehmen und ihm zum Vorwurf machen.
Stattdessen gibt es lauter Lob der zivilisatorischen Leistung, die es darstellt – verräterisches Lob allerdings, dem gegen den gemeinten guten Sinn schon der schlechte Sinn zu entnehmen ist, den das Recht und die Rechtsordnung hat.
Veröffentlichen als Kampf gegen Herrschaft und das Zurückschlagen der wirklichen Staatsmacht: Wikileaks gegen die Mächtigen der Welt
Die Wahl - Eine Sternstunde demokratischer Herrschaft
In der demokratischen Öffentlichkeit ist von Krisenwahl nichts zu merken. Journalisten bewerten den Wahlkampf vielmehr höchst luxuriös nach seinem Unterhaltungswert und klagen über die Langeweile, die er bei ihnen auslöst „Yes we gähn!“ (Bild-Zeitung).
Demokratie: Wertesystem, Volksherrschaft oder Herrschaftsform der kapitalistischen Klassengesellschaft?
So ziemlich jede Auseinandersetzung über diese Gesellschaft, ihre Ökonomie, ihre Sozial- und Wirtschaftspolitik, Innen- und Außenpolitik wird auf die eine Gretchenfrage zugespitzt: Wie hältst du es denn mit der Demokratie?
Obamania: Alle Welt ist für 'Change!' - Wie demokratische Wahlen die Unzufriedenheit der Bürger produktiv machen für die Fortschritte der Herrschaft
Barack Hussein Obama hat nicht nur seine Wahlen gewonnen. Wie er den Weg zum 44. Präsidenten der USA gemeistert hat, hat zu einer Orgie der Bewunderung für diesen Mann geführt. Und das nicht nur beim amerikanischen Wahlvolk und seinen meinungsbilden den Anleitern, sondern auch bei deutschen und sonstigen Weltbürgern, die ihn gar nicht wählen können. Darüber hinaus gelten Wahlkampf und Machtübernahme des ersten schwarzen Chefs der Weltmacht Nr. 1 als Werbung für die Leistungsfähigkeit der Demokratie. Für wen oder was hat Obama im Besonderen und hat die Demokratie im Allgemeinen denn was geleistet?
Der bürgerliche Staat
Teil 1: Herrschaft, auf dem Willen der Beherrschten beruhend - Freiheit und Eigentum - Gleichheit - Beherrschung des Gegensatzes der Konkurrenz
Teil 2: Diskussion
Veranstalter: KK Gruppe
Weitere Publikationen zum Thema von argudiss oder von anderen:
Das Buch „Resultate Der bürgerliche Staat“ beim GegenStandpunkt-Verlag
Das Buch „Demokratie Die perfekte Form bürgerlicher Herrschaft“ beim GegenStandpunkt-Verlag
Demokratie – kein Menschheitsideal, sondern die Herrschaftsform, die zum Kapitalismus gehört
keine Beschreibung vorhanden
Weitere Publikationen zum Thema:
Resultate (Hg. Karl Held) - Der bürgerliche Staat
Innere Sicherheit heute: Der Umbau des Rechtsstaates im Geiste des Antiterrorkrieges
Gliederung des Vortrags:
Teil 1: Einleitung
Teil 2: Die Feinddefinition
Teil 3: Die rechtspolitische Umsetzung
Teil 4: Die Maßnahmen
Teil 5: Das neue Luftsicherheitsgesetz
Teil 6-8: Diskussion
Veranstalter: AK Gegenargumente
Weitere Publikationen zum Thema von argudiss oder von anderen:
USA – „Fighting the war on terrorism on the domestic front“ in GegenStandpunkt 4-01