Arbeit, Kapital und Sozialstaat

Armut gehört für jedermann offensichtlich zum festen Inventar unserer schönen deutschen Marktwirtschaft. Die brummt derweil und legt seit der Krise von neulich eine jährliche Steigerung der Exportüberschüsse, der Staatseinnahmen und des DAX nach der anderen hin.

In sogenannten Ballungsgebieten steigen die Mietpreise unaufhörlich. An die vierzig Prozent des Nettolohns muss ein Einkommensbezieher mittlerweile für eine Behausung weg zahlen. Die Tageszeitungen rechnen vor, dass selbst das extreme Schicksal der Obdachlosigkeit nicht verschwunden ist, sondern in Deutschland die neue Höchstmarke von einer Viertelmillion erreicht hat. Andererseits stehen diese Zahlen, hinter denen sich „menschliche Schicksale“ verbergen, für einen in der Marktwirtschaft absolut erfreulichen Umstand: Sie zeugen nämlich davon, dass die Eigentümer von Boden und Mietshaus ein blendendes Geschäft machen, wenn sie über ein Drittel des Einkommens der arbeitenden Bevölkerung in ihre Kassen lenken, Tendenz steigend.

"Autokrise in Europa verschärft sich", "Kurzarbeit oder Sonderschichten", "Letzte Schicht"... so oder ähnlich lauteten Schlagzeilen im Dezember 2012. Alle bezogen sich auf die Automobilindustrie. "Drei Millionen Autos werden in Europa weniger verkauft", stellt die SZ fest und fragt: "Wie viele Fabriken braucht man weniger?"
Aber es gab auch andere Nachrichten. Der Daimler-Chef ließ klare Kampfansagen an die Konkurrenz vom Stapel: "Zetsche will Mercedes an die Spitze führen". Spätestens 2020 will das Daimler-Kapital die Konkurrenz wieder abgehängt haben. Worauf fußt seine „Prognose“? Einerseits sinken die Absatzzahlen, andererseits will Daimler in der Flaute in die Offensive gehen? Über welche Rezepte verfügt der Multi?

Gliederung der Veranstaltung:

Teil 1: Vorbemerkung
Teil 2: Ausgangspunkt: Staatsschuldenkrise – was ist das, was passiert da?
Teil 3-5: Der Staatshaushalt als Instrument der Krisenbewältigung: Der Staat spart – was macht er da?
Teil 6: Lehren für hierzulande
Teil 7: Diskussion

Weitere Publikationen zum Thema von argudiss oder von anderen:

"Von der D-Mark zum Euro und keinesfalls wieder zurück Deutschlands Anteil an Europas Finanzkrise und sein imperialistisches Interesse an ihrer Bewältigung" in GegenStandpunkt 1-13

Es ist schon eine Kunst immer wieder Forderungen zu erfinden, die einerseits klar erkennen lassen, wie schlecht die Menschen dastehen, die dieser Gewerkschaftsbund vertritt, und die andererseits doch niemanden beunruhigen. Mit Gegenwehr und einer Störung des Betriebs – das geht aus der Maiparole ebenso klar hervor – ist nicht zu rechnen.

Wer heute noch behauptet, Arbeiter hätten im Kapitalismus nichts zu verlieren als ihre Ketten, macht sich lächerlich. Nicht zuletzt vor den Leuten, von denen die Rede ist. Wir leben nämlich in einer „Wohlstandsgesellschaft“, auch wenn die feinsinnige Unterscheidung zwischen Kaufhäusern und Discountern, Anbietern und Billiganbietern, Tourismus und low-budget-Reisen Zweifel an der Behauptung aufkommen lassen könnte. Der Konsum der Menschen gilt einfach als letztes Ziel dieser Wirtschaft und als überaus gut bedient dazu. Als müsste um jeden Euro Lohn gekämpft werden, wenn dem so wäre! 

Noch ein Patentrezept gegen die Übel des Kapitalismus – Das bedingungslose Grundeinkommen

Wenn Staaten ihren Kredit verlieren …

Weitere Publikationen zum Thema:

Artikel im Archiv vom GegenStandpunkt-Verlag zum Thema sozialer Frieden

Vorträge im Archiv von Argudiss zum Themenbereich Arbeit, Kapital und Sozialstaat

Die Politik hat eine öffentliche Debatte über die Arbeitslosenverwaltung eröffnet: Hartz IV leiste nicht das, was es solle, nämlich durch „Fördern und Fordern“ Arbeitslose wieder in Arbeit zu bringen.