Alle Parteien in Deutschland reden vom Aufschwung; die Regierung lobt sich, FDP und Grüne mäkeln, es könnte noch mehr sein.
DIE LINKE nicht. Sie ist anders. Sie will politischer Vertreter derer sein, bei denen - angeblich - „der Aufschwung nicht ankommt“ (Gysi): Prekär Beschäftigte, Niedriglöhner, HartzIV-ler, Armutsrentner, verkommende Familien und Kinder.
Von denen gibt es immer mehr. Offenbar wird bei allen, die von Lohnarbeit oder von aus Lohn finanzierten Einkommen leben müssen, die Existenz nicht besser, sondern fraglich, schlechter, ja gefährdet.
Das verführt die LINKE aber nicht dazu, Deutschland, seinen Unternehmen und ihrem Aufschwung vorzuwerfen, sie kämen offenbar auf Kosten derer zustande, die von Arbeitseinkommen leben müssen.
Die LINKE will nicht hetzen, sondern verspricht Hilfe durch die Politik.
• Wenn Unternehmen ihren Profit machen, indem sie immer mehr Leuten auch in Vollzeit Löhne zahlen, von denen die nicht leben können, fordert die LINKE einen „Mindestlohn“ - knapp über dem staatlich anerkannten Existenzminimum.
• Arbeitsplätze, an denen so wenig oder ähnlich erbärmlich verdient wird, findet die LINKE nicht abschreckend, sondern erstrebenswert. Für die Millionen Arbeitslosen nämlich. Wo die belegen, dass Bedarf nach Arbeitseinkommen einfach nichts zählt, wo Kapitale entscheiden, welche und wie viel Arbeitsplätze sie für ihre Rendite brauchen, verlangt die LINKE – möglichst nichts Unmögliches: Sie wünscht die „Umverteilung der vorhandenen Arbeit“ zwischen Beschäftigten und Arbeitslosen.
• Für beides erwartet die LINKE die „gesetzliche“ Regelung vom Staat. Ganz unberührt davon, dass sie dem Staat in Sachen HartzIV „Armut per Gesetz“ vorwirft. Letzteres war dann wohl - nur ein Ausrutscher einer im Prinzip hilfreichen Obrigkeit für Elende.
• Und so weiter…Geschädigte gibt es immer genug für solche Angebote.
So erfahren die Ausgenutzten und Opfer des Kapitalismus – die unten - durch die LINKE, was sie brauchen und wählen dürfen: Eine „Partei der Kümmerer“ (Maurer), die sich an ihrer Stelle engagiert; die sich - oben - bei den Mächtigen für die Verdammten dieser Erde einsetzt; dafür, dass Arme als Arme im Kapitalismus ihre Armut überleben und bewältigen können. Wer braucht so was?
Die LINKE antwortet: „Unsere Gesellschaft“, „unsere Demokratie“, „unser zukünftiges Zusammenleben“.
Solche Antworten auf die Zustände der herrschenden Gesellschaft sollen mal auf den Prüfstand.
Gliederung des Vortrags:
Teil 1: Die Linke will die SPD beerben. Die innenpolitische Alternative: "Freiheit durch Sozialismus"
Teil 2: Soziale Schadensfälle betreuen - durch den Sozialstaat, um die Gesellschaft zusammenzuhalten
Teil 3: Soziale Schadensfälle vertreten - bei der politischen Macht, um Demokratie und Nation zusammenzuhalten
Teil 4: Mit Deutschland nach außen: "Frieden Schaffen durch Völkerrecht"
Teil 5: Diskussion
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